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Wie 2020News soeben erfahren hat, wurde heute das Haus des Richters Christian Dettmar am Familiengericht Weimar durchsucht. Sein Büro, seine Privaträume und sein Auto wurden durchsucht. Das Mobiltelefon des Richters wurde von der Polizei beschlagnahmt. Der Richter hatte am 8. April 2021 eine aufsehenerregende Entscheidung getroffen, die der Politik der Regierung sehr ungelegen kam.

Kinderfürsorge

Auf Anregung einer Mutter hatte der Richter in einem Jugendamtsverfahren nach § 1666 BGB, Az.: 9 F 148/21, entschieden, dass es zwei Weimarer Schulen mit sofortiger Wirkung untersagt ist, von den Schülern das Tragen von Masken jeglicher Art (insbesondere von qualifizierten Masken wie FFP2-Masken), die Einhaltung der sozialen Distanzierung und die Teilnahme an SARS-CoV-2-Schnelltests zu verlangen. Außerdem legte er fest, dass der Unterricht im Klassenzimmer aufrechterhalten werden soll. Den vollständigen Text des Urteils mit drei Gutachten finden Sie im pdf am Ende des Artikels.

Damit wurde zum ersten Mal vor einem deutschen Gericht über die wissenschaftliche Sinnhaftigkeit und Notwendigkeit der verordneten Anti-Covid-Maßnahmen Beweis erhoben. Als sachverständige Zeugen wurden die Hygienikerin Prof. Dr. med. Ines Kappstein, der Psychologe Prof. Dr. Christof Kuhbandner und die Biologin Prof. Dr. rer. biol. hum. Ulrike Kämmerer.

Schlussfolgerung des Richters

Nach Prüfung der Sach- und Rechtslage und Auswertung der Sachverständigengutachten kam der Richter zu dem Ergebnis, dass von den getroffenen Maßnahmen eine gegenwärtige Gefährdung des geistigen, körperlichen oder seelischen Wohls des Kindes in einem solchen Ausmaß ausgeht, dass bei einer weiteren Entwicklung ohne Eingreifen ein erheblicher Schaden mit hoher Sicherheit zu erwarten ist.

Er schrieb: "...die Kinder werden durch die Verpflichtung, während der Schulzeit Gesichtsmasken zu tragen und Abstand zu halten, nicht nur in ihrem geistigen, körperlichen und seelischen Wohlbefinden gefährdet, sondern geschädigt. Sie verletzen damit auch zahlreiche Rechte der Kinder und ihrer Eltern aus Gesetz, Verfassung und internationalen Konventionen. Dies gilt insbesondere für das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit und auf körperliche Unversehrtheit aus Art. 2 GG sowie für das Recht aus Art. 6 GG auf Erziehung und Pflege durch die Eltern (auch im Hinblick auf Maßnahmen der Gesundheitsvorsorge und von Kindern zu tragende 'Gegenstände')..."

Der Richter schloss sich der Einschätzung der Sachverständigen an, dass die Masken für die Viruseliminierung nicht sinnvoll seien, der PCR-Test eine krankmachende Infektion nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachweisen könne und die asymptomatische Übertragung im Hinblick auf SARS-CoV-2 epidemiologisch keine nachweisbare Rolle spiele. Im Gegenteil, die Masken würden die Gesundheit der Kinder durch die handhabungsbedingte Kontamination negativ beeinflussen. Eine Testung in Schulklassen wäre unnötig, schädlich und auch datenschutzrechtlich äußerst problematisch.

Das Urteil der Richterin bestätigt die Einschätzung der Mutter: "Die Kinder werden physisch, psychisch und pädagogisch geschädigt und in ihren Rechten verletzt, ohne dass dem ein Nutzen für die Kinder selbst oder Dritte gegenübersteht."

Urteil des Richters

Abschließend stellte der Richter fest: "100.000 Grundschüler müssten alle Nebenwirkungen des Maskentragens in Kauf nehmen, um nur eine Infektion pro Woche zu verhindern. Dieses Ergebnis lediglich als unverhältnismäßig zu bezeichnen, wäre eine völlig unzureichende Beschreibung. Vielmehr zeigt es, dass der staatliche Gesetzgeber, der diesen Bereich regelt, in eine sachliche Schieflage geraten ist, die historische Ausmaße angenommen hat.

Die Entscheidung, die 2020News hier genauer analysiert hat, hatte für viel Aufsehen gesorgt. Allein von der 2020News-Website war sie rund zwei Millionen Mal heruntergeladen worden.

Über das Verwaltungsgericht Weimar

In einer Randnotiz am Rande des Verfahrens mit anderen Beteiligten war der betreffende Bescheid vom Verwaltungsgericht Weimar ohne nachvollziehbare Begründung als rechtswidrig bezeichnet worden.

Kurz darauf hatte ein Leipziger Richter in einem ähnlichen Fall einer alleinerziehenden Mutter für einen nur als fiktiv zu bezeichnenden Streitwert von € 4.120.000,00 - gedeckelt auf € 500.000,00 - Gerichtskosten in Höhe von € 18.654,00 auferlegt und gleichzeitig ihren Rechtsantrag abgelehnt. Es liegt nahe, dass der Leipziger Richter bei seiner Kostenfestsetzung, die so eklatant von dem tatsächlichen Streitwert von 4.000,00 € abweicht, von sachfremden Erwägungen motiviert gewesen sein könnte.

Hausdurchsuchung bei einem Richter aus politischen Gründen

Die Hausdurchsuchung bei Richter Dettmar, dessen Unabhängigkeit Artikel 97 I GG garantiert - Richter sind unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen - fand offensichtlich aus politischen Gründen statt.

Siehe auch

Art 97 der Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland:

 

Richter Dettmar wird vertreten durch den Hamburger Strafverteidiger Dr. h.c. jur. Gerhard Strate:

 

Amtsgericht Weimar, Beschluss vom 08.04.2021, Az.: 9 F 148/21:

Amtsgericht-Weimar-9-F-148-21-EAO-Beschluss-anonym-2021-04-08_online

 


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